Richtertagung 2019 der hessischen Arbeitsgerichtsbarkeit in Grünberg

Am 05./06. Juni 2019 findet die Jahrestagung der Richterinnen und Richter der hessischen Arbeitsgerichtsbarkeit in Grünberg/Mittelhessen statt. Neben den ca. 100 Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichtern nehmen an dem öffentlichen Teil der Veranstaltung auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus dem Kreis der Anwaltschaft, der Arbeitgeberverbände und der Gewerkschaften teil.

Nr. 03/2019

Die Tagung wurde von dem Vizepräsidenten des Hessischen Landesarbeitsgerichts Frank Woitaschek eröffnet. Er dankte in seiner Begrüßungsansprache im Namen der Beschäftigten aller Arbeitsgerichte der bisherigen Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Gabriele Jörchel, die zum 31. Mai 2019 in den Ruhestand getreten ist. Die vergangen 12 Monate seien für die Gerichtsbarkeit insgesamt durch starke personelle Änderungen gekennzeichnet gewesen. In dieser Zeit sind auch der frühere Präsident und der Vizepräsident des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main ausgeschieden, außerdem der bisherige Direktor des Arbeitsgerichts Wiesbaden, der zugleich IT)Referent der Arbeitsgerichtbarkeit war. Herr Woitaschek
dankte diesen und allen weiteren Kolleginnen und Kollegen, die altersbedingt und aus anderen Gründen nicht mehr tätig sind. Ihr Anteil an der Erledigung der Aufgaben der Arbeitsgerichte sei bedeutend und wichtig gewesen. Ihren Amtsnachfolgerinnen und Amtsnachfolgern sei für deren Bereitschaft zu danken, zusätzliche Aufgaben zu übernehmen. Dank gebühre ebenfalls allen Beschäftigten, die sich täglich für eine funktionierende Gerichtbarkeit einsetzen, in der arbeitsrechtliche Verfahren mit hoher Komplexität und oft schwierigen Rechtfragen zügig erledigt werden.

Herr Vizepräsident Woitaschek kündigte an, dass bis Herbst 2019 in allen hessischen Arbeitsgerichten der elektronische Rechtsverkehr eingeführt wird. Er bat die Vertreter der Rechtsanwaltschaft, dass die sich daraus ergebenden Änderungen konstruktiv und gemeinsam bewältigt werden sollten. Die Erfahrungen, die seit Ende 2017 mit dem bei dem Landesarbeitsgericht funktionierenden elektronischen Postverkehr und seit September 2018 mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) gemacht wurden, seien positiv. Umstellungsprobleme seien in direktem Kontakt oft am besten zu lösen. Empfehlungen und Handreichungen könnten gegeben werden. Umgekehrt solle aber auch den Serviceeinheiten der noch umzustellenden Gerichte Verständnis entgegengebracht werden.

Der Hauptvortrag der Tagung wurde von Herrn Prof. Dr. Roman Poseck, Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen und Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, gehalten. Sein Thema war die richterliche Unabhängigkeit.

Der erste Tagungstag dient auch der gemeinsamen Fortbildung aller Teilnehmer. Diese beschäftigen sich in verschiedenen Arbeitsgruppen, die von der Richter) und der Anwaltschaft vorbereitet wurden, mit Fachthemen. Dazu zählen z.B. freiwillige Beendigungsvereinbarungen, die neue Brückenteilzeit und Ausschlussklauseln im Arbeitsrecht.

Gegenstand des zweiten und nicht öffentlichen Tagungstages sind interne Themen der Richterschaft. Hierzu gehören auch die Neuerungen, die sich durch die elektronische Kommunikation zwischen Gerichten und Anwaltschaft und den geplanten Übergang zur elektronischen Aktenbearbeitung ergeben.

Kontakt für Pressevertreter
Pressesprecherin: Frau Charlotte Gieraths
Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht
Telefon: 069 15047-8355
Fax: 069 15047-8383
E-Mail: pressestelle@lag-frankfurt.justiz.hessen.de